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Pressemitteilungen 2009



15.10.2009 Einladung zur Pressekonferenz
(Presseinformation Nr. 32)

Erstmals wurden in der Freien und Hansestadt Hamburg Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d des Sozialgesetzbuchs Buch II (SGB II) von team.arbeit.hamburg, ARGE für SGB II, in einem sogenannten Interessenbekundungsverfahren mit einer Ausrichtung auf Hamburger Stadtteilinteressen öffentlich ausgeschrieben. Die entsprechenden Bewilligungsbescheide werden am 30. Oktober 2009 verschickt. In einer Pressekonferenz am gleichen Tag um 11 Uhr in der Zentrale von team.arbeit.hamburg, Wiesendamm 26, werden die offiziellen Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens vorgestellt und erläutert. „Diesbezügliche vorauseilende Informationen sind inoffiziell und nicht immer zutreffend“, so Thomas Bösenberg, Geschäfstführer von team.arbeit.hamburg.

Und noch ein Hinweis: Für Arbeitsgelegenheiten hat sich der Begriff „Ein-Euro-Jobs“ eingebürgert. Leider ist er irreführend. In § 16d SGB II heißt es: „Werden Gelegenheiten für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten gefördert, ist den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zuzüglich zum Arbeitslosengeld II eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen.“ Das heißt jeder Teilnehmer an solch einer Maßnahme erhält ALG II plus Aufwandsentschädigung.

In § 16 d heißt es zudem, dass es sich bei einer AGH um eine Qualifzierungsmassnahme handelt und nicht um ein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts. Deshalb ist Zusätzlichkeit gefordert. Das bedeutet, eine AGH darf keinen regulären Arbeitsplatz verdrängen.
Pressekonferenz am Freitag, 30. Oktober, 11 Uhr, Wiesendamm 26

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